ZeitZeichen : 24.02.1868 - Erstes Amtsenthebungsverfahren gegen einen amerikanischen Präsidenten wird eingeleitet
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Seit Donald Trump im White House residiert, überlegen seine Kritiker fieberhaft, wie man ihn da möglichst schnell wieder rauskriegen könnte. Per "impeachment", durch ein Amtsenthebungsverfahren? Ein Antrag auf die Einleitung eines solchen Verfahrens wurde allerdings Anfang Dezember 2017 im Kongress abgeschmettert. Selbst viele demokratische Abgeordnete waren dagegen.
Von Almut Finck
Tatsächlich sind die Hürden für die Amtsenthebung eines amerikanischen Präsidenten hoch. Noch nie hatte ein Verfahren Erfolg. Die Anklage gegen Bill Clinton, wegen Meineids und Behinderung der US-Justiz im Zusammenhang mit der so genannten Lewinsky-Affäre, konnte 1998 knapp abgeschmettert werden. Richard Nixon trat zurück und verhinderte so seinen Rauswurf.
Der erste Präsident überhaupt in der US-Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde, war 1868 der Demokrat Andrew Johnson, unmittelbarer Nachfolger des ermordeten Abraham Lincoln. Was man ihm vorwarf: die eigenmächtige Ernennung eines Ministers, mithin die Missachtung der Rechte des Kongresses.
Johnson überstand das Verfahren, mit der Unterstützung sogar einiger seiner republikanischen Gegner. Sie hatten argumentiert, der Schaden, den das Land erleide, würde man einen Präsidenten entmachten, wäre größer, als wenn Johnson im Amt bliebe.
Redaktion: Michael Rüger
