Radentscheid Essen nimmt wichtige Hürde

Die Stadt Essen hat ausgezählt. Mehr als 13.600 gültige Unterschriften. So viele waren notwendig, um das Quorum für einen Bürgerentscheid zu erreichen. Die übrigen der eingereichten 22.222 Unterschriften müssen damit nicht mehr geprüft werden. Für die Initiative und die Bürger ein erster Erfolg.

Damit ist klar: Das Bürgerbegehren hat die erste Hürde genommen und die Forderungen werden im September im Rat angehört. Die Initiative möchte die Fahrrad-Infrastruktur in Essen verbessern. "Aktuell ist die Situation so, dass viele Menschen sagen, ich traue mich nicht, mit dem Rad in der Stadt zu fahren", sagt Roman Ebener, einer Sprecher des Radentscheids, bei der Abgabe der Unterschriften.

Entscheidung fällt im September

Der Rat befasst sich in seiner Sitzung am 16. September mit dem Thema. Das Wahlamt der Stadt Essen bereitet bis dahin alles vor, um die Politiker bestmöglich zu informieren. In dieser Sitzung hat der Stadtrat zwei Möglichkeiten: entweder stimmt für das Bürgerbegehren oder dagegen.

Sollte der Stadtrat dagegen stimmen, hat der RadEntscheid nach Angaben von Stadtsprecherin Silke Lenz bereits rechtliche Schritte angekündigt. Inhatlich will der Radentscheid Essen erreichen, dass der Stadtrat seinen Beschluss von März dieses Jahres wieder kippt.

Rücknahme der Rücknahme des ersten Radentscheides

Damals hatte die Mehrheit von CDU und SPD neue "verkehrspolitische Leitlinien" beschlossen. Darin verankert ist die Leitlinie, dass der Autoverkehr keine weiteren Einschränkungen zugunsten von Radwegen in Kauf nehmen sollte. Damit setzte sich der Stadtrat über einen ersten Radentscheid hinweg, der seit 2020 galt.

Damals stellte sich der Stadtrat hinter die Forderungen der Initiative "Radentscheid Essen", die in diesem ersten Anlauf eine Verbesserung der Radinfrastruktur erreichen wollten.

Unsere Quellen:

Sendung: WDR.de, Radentscheid Essen erreicht Quorum , 05.08.2026, 13:56 Uhr

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