WDR 5 Tagesgespräch : Politik vor der Haustür – was läuft gut, was läuft schlecht?

Fehlende Straßenlaternen, Schlaglöcher auf Radwegen, mangelnder Wohnraum, wie sieht es in Ihrer Kommune aus und wo können Sie sich einbringen? Erzählen Sie uns von Ihren guten und schlechten Erfahrungen mit der Kommunalpolitik im WDR 5 Tagesgespräch mit Dr. David H. Gehne, Politikwissenschaftler.

Die kleine Politik für die großen Themen des Alltags, dafür steht die Kommunalpolitik. Was in der Bundespolitik entschieden wird, wird in der Kommune umgesetzt. Rund 13,7 Millionen Wahlberechtigte in über 400 Gemeinden und Kreisen in NRW können bei der Kommunalwahl am 14. September ihre Stimme abgeben. Es geht um die Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes. Die Wähler können entscheiden, was sie wollen z.B. bei Verkehrsplanung, in der Kultur, im Sozialen und im Klimaschutz.

Kitaplätze, Taktung des öffentlichen Personennahverkehrs oder Öffnungszeiten von Schwimmbädern werden auf kommunaler Ebene entschieden. Bürgerbeteiligung ist erwünscht, mit dem Ziel die Menschen in die kommunalen Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen mit ihren Standpunkten – und Anregungen einzubringen. Bürgeranträge und Bürgerworkshops ermöglichen den Einfluss auf die Lokalpolitik. Oder funktioniert das nicht?

Haben Sie als Bürger und Bürgerin jenseits der Wahl Ihre Chance genutzt und Vorschläge an die lokalen Politiker und Politikerinnen herangetragen? Wie ging das aus? Wie zufrieden sind Sie mit der Politik in Ihrer Nachbarschaft? Wo konnten Sie Ihr Anliegen vorbringen? Wo sind Sie gescheitert? Wen sehen Sie in der Verantwortung, Bund, Land, Kommune? Wissen Sie, wer für was in der Kommune zuständig ist?

Rufen Sie uns während der Sendung an (WDR 5 Hotline 0800 5678 555).

Gast: Dr. David H. Gehne, Politikwissenschaftler, Ruhr-Universität Bochum

Redaktion: Birgit Becker und Gundi Große