Neue Vereinbarung über Zusammenarbeit der deutschen und niederländischen Polizei
Bildquelle: dpaWDR. 1 Min. 41 Sek.. Verfügbar bis 24.06.2028.
Deutschland und die Niederlande rücken bei der Polizeiarbeit noch enger zusammen. Im niederländischen Zevenaar haben Vertreter aller beteiligter Polizeibehörden Die "Vereinbarung über die Durchführung gemeinsamer grenzüberschreitender Streifen im Grenzgebiet der Niederlande und des deutschen Bundeslandes NRW" unterzeichnet.
Hier wird unterschrieben: Die Vereinbarung über Zusammenarbeit zwischen deutscher und niederländischer Polizei.
Bildquelle: WDR/Ralph BrixAuf niederländischer Seite sind die Nationale Politie sowie die Koninklijke Marechaussee, eine Art niederländischer Grenzschutz beteiligt. Diesseits der Grenze kooperieren die Bundespolizeidirektion NRW sowie die Polizeibehörden aus Düsseldorf und dem Kreis Viersen.
Auch die Polizei im Kreis Kleve ist dabei. Als oberster Dienstherr betont Landrat Christoph Gerwers (CDU), dass das Abkommen überfällig war "weil wir viele Dinge im luftleeren Raum gemacht haben und das wir jetzt fixiert haben, damit alle Beteiligten auch wissen, auf welcher Grundlage arbeiten wir zusammen." Denn die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gibt es schon länger.
Mal in Uniform, mal in Zivil
Seit mehreren Jahren gibt es in der Euregio Rhein-Waal niederländisch-deutsche Streifenbesatzungen. In der Euregio Rhein-Waal vor allem in den Bereichen Zevenaar/Kleve und Venlo/Viersen. Die Streifen der Bundespolizei und der Koninklijke Marechaussee fahren uniformiert und in erkennbaren Polizeiautos. Die Streifenbesatzungen der "normalen" Polizeien sind in der Regel in Zivil unterwegs. Doch eins haben alle gemeinsam: Sie haben auf beiden Seiten der Grenze Hoheitsbefugnisse.
Deutsche und niederländische Polizeiautos für gemeinsame Streifen
Bildquelle: WDR/Ralph BrixSo sind niederländische Polizisten zum Beispiel regelmäßig bei Volksfesten in Deutschland im Einsatz und deutsche Beamte dürfen bei besonderen Lagen ihre Kollegen auf niederländischem Gebiet sogar bewaffnet unterstützen. Polizeihauptkommissar Mike Raadts ist schon länger dabei und schätzt die grenzüberscheitenden Teamarbeit: "Der Informationsaustausch mit den niederländischen Behörden und den deutschen Behörden funktioniert zusammen auf einem Wagen bei einer gemeinsamen Streife deutlich einfacher und schneller, als ohne einen Niederländer dabei."
Mehr Datenaustausch geplant
Damit das nicht in einem komplett rechtsfreien Raum stattfand, gab es bislang einzelne, unterschiedliche Abkommen. Die neue Vereinbarung schafft nun einen einheitlichen, rechtlichen Rahmen für diese Zusammenarbeit.
Neben den gemeinsamen Streifen soll auch der grenzüberschreitende Informationsaustausch ausgebaut werden. Geplant ist zum Beispiel der Austausch von Personen- und Fahrzeugdaten bei Fahndungen - demnächst auch unter Einbeziehung der niedersächsischen Polizei. Das Projekt wird vom EU-Interreg-Programm Deutschland-Nederland kofinanziert.
