Nach Sommerinterview : Wirtschaftsministerin verteidigt Kohleausstieg 2030

Stand: 31.08.2026, 18:11 Uhr

Im Sommerinterview hatte der Kanzler den Kohleausstieg 2030 in Frage gestellt. Die NRW-Wirtschaftsministerin reagiert nun deutlich.

Von

Tim Köksalan

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im ARD-Sommerinterview zum geplanten Kohleausstieg geäußert. Am bundesweiten Ausstieg bis 2038 will er grundsätzlich festhalten. Voraussetzung sei aber, dass bis dahin ausreichend Ersatz für die wegfallende Stromerzeugung geschaffen werde.

Friedrich Merz beim ARD Sommerinterview

Bildquelle: Liesa Johanssen / REUTERS

„2038 ist eine gesetzliche Vereinbarung, die steht im Bundesgesetzblatt“, sagte Merz. Bis dahin müssten unter anderem neue Gaskraftwerke gebaut werden. Ob einzelne Bundesländer andere Entscheidungen treffen, liege in deren Verantwortung, so der Bundeskanzler. Gemeint ist Nordrhein-Westfalen wo sich die schwarz grüne Landesregierung darauf verständigt hat, bereits 2030 aus der Braunkohle aussteigen.

Ob dieses Datum zu halten ist, wird in NRW aber schon seit Längerem heftig diskutiert. Auch Merz wies nochmal darauf hin, dass NRW als großes Industrieland in Europa wie kaum ein zweites auf verlässliche und preisgünstige Energieversorgung angewiesen sei.

Neubaur hält an Ausstiegsplan fest

Diese Aussagen konnten durchaus als Zweifel an den NRW-Plänen verstanden werden. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) will aber weiterhin am Ausstieg für 2030 festhalten. „Am Braunkohleausstieg führt kein Weg vorbei“, erklärte sie. Nordrhein-Westfalen habe sich frühzeitig vorbereitet und unter anderem erneuerbare Energien und Stromnetze ausgebaut.

Entscheidend sei jetzt, dass die Bundesregierung schnell Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen im Rheinischen Revier schaffe. Die Energieversorgungssicherheit bleibe dabei eine zentrale Voraussetzung. Nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums sollen neue Gaskraftwerke einen Teil der Versorgung absichern. Mehrere Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen beteiligten sich an entsprechenden Projekten.

Neubaur warnt zugleich davor, den Strukturwandel im Rheinischen Revier zu verzögern. Auf ehemaligen Kraftwerksflächen sollen neue Industrieansiedlungen entstehen. Besonders für Rechenzentren sieht die Ministerin Potenzial. „Wir gehen den Weg von der Kohle zur KI und schaffen die Arbeitsplätze der Zukunft“, sagte Neubaur auf WDR-Anfrage.