Es war ein Tag der umstrittenen Entscheidungen: Nachdem der NRW-Landtag am Donnerstag zunächst die Einführung der ABC-Klassen hatte, stimmten die Abgeordneten eine halbe Stunde später mehrheitlich für die lange diskutierte "Kibiz-Reform".
Seit 18 Jahren gibt es das Kinderbildungsgesetz, kurz Kibiz, in NRW, wurde in dieser Zeit mehrfach geändert. Aber keine Reform war wohl so umstritten wie die jetzige. Der Gesetzentwurf erlebte einen Ministerinnenwechsel, Demonstrationen und mehrere Nachbesserungen. Dennoch wurde es bis zur Abstimmung von Protest und Kritik begleitet.
Warum gibt es die Kibiz-Reform?
Ziel der Änderung ist laut Landesregierung, die Betreuung der Kinder verlässlicher zu machen. Dafür werden künftig Kernzeiten definiert, in denen die Kinder von qualifiziertem Fachpersonal betreut werden. In sogenannten Randzeiten können andere Betreuungspersonen eingesetzt werden, zum Beispiel staatlich geprüfte Kinderpflegerinnen.
Insbesondere diese Regelung ist umstritten. In seltener Einigkeit wurde die Reform von unterschiedlichsten Fachverbänden und der Opposition abgelehnt. Sie befürchten, dass Qualitätsstandards in den Kitas sinken.
Auf den Weg gebracht hatte die Kibiz-Reform die damalige Familienministerin Josefine Paul (Grüne), sie war im Januar zurückgetreten. Ihre Nachfolgerin, Verena Schäffer (Grüne), besserte das Gesetz nach.
Wie werden die Kernzeiten aussehen?
Familienministerin Schäffer hat die Kernzeit der qualifizierten Betreuung ausgeweitet. Sie soll nun 35 Stunden pro Woche betragen, zuvor waren 25 Stunden vorgesehen. Pro Tag müssen es mindestens fünf Stunden sein.
Gibt es weitere Neuerungen?
Neu wird auch sein, dass Eltern künftig Betreuungszeiten in Fünf-Stunden-Schritten buchen können. Das ist flexibler als bisher. Und die neue Familienministerin stockte den Etat für die Kitas auf. Rund 50 Millionen Euro sollen zusätzlich in die Sprachbildung fließen.
Sommerpause des Parlaments
Mit dem Ende des Plenums am Donnerstag tritt der Landtag in seine Sommerpause. Die nächste Plenarsitzung wird am 16. September sein.
Unsere Quellen:
- Landtagssitzung vom 16.07.2026
- Bisherige WDR-Berichterstattung über die Kibiz-Refom
Sendung: WDR 5, Westblick, 16.07.2026, 17:04 Uhr