Weitere Lehrkräfte jahrelang krankgeschrieben
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Medienberichten zufolge sollen zwei Lehkräfte einer Gesamtschule in Bornheim seit Jahren aufgrund von Krankheit mit vollen Bezügen fehlen. Laut der zuständigen Bezirksregierung sind die Fälle aber nicht mit dem der Lehrerin aus Wesel vergleichbar, die seit 16 Jahren krankgeschrieben ist.
Seit fünf Jahren soll eine Studiendirektorin einer Gesamtschule in Bornheim wegen Krankheit ausfallen, heißt es in einem Artikel des Kölner Stadt-Anzeiger. Trotzdem beziehe sie weiterhin über 6.000 Euro brutto pro Monat. Die Stelle sei nicht neu besetzt worden.
An derselben Schule soll eine weitere Lehrerin seit zwei Jahren krankheitsbedingt fehlen und über 5.000 Euro brutto pro Monat erhalten. Im Lehrerkollegium verbreite sich Unmut – die Kollegen müssen die Ausfälle mit Vertretungen auffangen.
Bezirksregierung: Verfahren können dauern
Erkranken Lehrkräfte für längere Zeit – und zwar länger als drei Monate innerhalb von sechs Monaten – wird laut dem NRW-Schulministerium in der Regel ein amtsärztliches Verfahren eingeleitet. Damit soll geprüft werden, ob die Erkrankten grundsätzlich noch ihren Dienst ausüben können.
Während ihrer Krankheit haben Betroffene Anspruch auf ihre vollen Bezüge. Auf Grundlage der amtsärztlichen Untersuchung können diese Lehrkräfte für andere Tätigkeiten eingesetzt werden oder frühzeitig in den Ruhestand gehen.
Krankheitsfälle in Bornheim wurden geprüft
Von der ersten Krankmeldung bis zum früheren Ruhestand können allerdings mehrere Monate oder sogar noch mehr Zeit vergehen, heißt es aus der Bezirksregierung Köln. Bei einem solchen Verfahren seien zahlreiche Zwischenschritte, Abstimmungen und medizinische Prüfungen nötig. In den aktuellen Fällen der zwei Lehrerinnen aus Bornheim seien alle notwendigen Schritte eingeleitet worden.
Disziplinarverfahren gegen Lehrerin in Wesel
Im Gegensatz zum Fall einer 16 Jahre lang krankgeschriebenen Lehrerin. Die Frau musste sich keiner amtsärztlichen Untersuchung unterziehen. Sie war bis 2009 als Lehrkraft an einem Berufskolleg in Wesel tätig und fehlt seitdem aufgrund psychischer Probleme – bei vollen Bezügen.
Medienberichten zufolge soll die Lehrerin nebenher als Heilpraktikerin gearbeitet haben. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat jetzt gegen sie und die für sie zuständige Person bei der Bezirksregierung ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Damit wird geprüft, ob Beamte Dienstvergehen begangen haben. Wenn dem so ist, könnten zum Beispiel ihre Bezüge gekürzt werden. Wie lang die jeweiligen Verfahren dauern werden, sei nicht absehbar, sagt eine Sprecherin.
Anwalt rät, System zur Überprüfung einzuführen
Wie können solche Fälle in Zukunft verhindert werden? Ralf Delgmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, schlägt ein Überprüfungssystem vor. "Die jeweiligen Sachbearbeiter sollten nach einer bestimmten Zeit – z. B. nach neun Monaten oder einem Jahr – ihrem Vorgesetzten melden, wenn keine amtsärztliche Untersuchung stattfindet."
Nachdem der Fall bekannt geworden war, ging NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) nicht von einem systemischen Fehler, sondern von einem Einzellfall aus. Die beiden Krankheitsfälle in Bornheim jedenfalls scheinen rechtmäßig abgelaufen zu sein.
Unsere Quellen:
- Bericht des Kölner Stadtanzeiger
- Bericht von Focus Online
- NRW-Schulministerium gegenüber dem WDR
- Bezirksregierung Köln gegenüber dem WDR
- Bezirksregierung Düsseldorf gegenüber dem WDR
- Schulministerin Dorothee Feller (CDU) gegenüber dem WDR
- Fachanwalt für Arbeitsrecht, Ralf Delgmann, gegenüber dem WDR
