"Schon wieder", das werden viele am Samstag in Münster gedacht haben. Zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen zogen Rechtsextreme durch die Innenstadt. Dieses Mal waren es etwa 90 Personen.
Dem gegenüber standen laut Polizei rund 750 Gegendemonstranten. Und irgendwie dazwischen: Die Geschäftsleute rund um den Hauptbahnhof, wo die Demos stattfanden.
Döner-Imbiss hinter Absperrung
Um die Rechtsextremen und die Gegendemonstranten auseinanderzuhalten, hat die Polizei weite Bereiche am Hauptbahnhof Münster abgesperrt. Der Döner-Imbiss von Mevlut Savce liegt hinter den Sperrgittern. Davor stehen Polizeibeamte.
An Demo-Tagen kann er seinen Imbiss gleich zu lassen, sagt Mevlut Savce
"Viele gehen deswegen vorbei," sagt der Imbissbetreiber und schaut genervt in seinen leeren Laden. "Seit heute morgen ist hier fast nichts los. Wenn das so weiter geht, können wir an Demotagen zukünftig besser schließen."
Doch gerade der Umsatz am Wochenende sei wichtig für sein Geschäft, sagt er. Und mit dieser Kritik ist er nicht allein. Viele Geschäftsleute am Hauptbahnhof klagen über deutlich niedrigere Umsätze durch die Demos.
Polizei Münster hat wohl wenig Einflussmöglichkeiten
Die Polizei Münster wehrt sich gegen die Kritik, dass sie die Demos wieder an der gleichen Stelle erlaubt habe. Das sei so nicht richtig, heißt es in einer schriftlichen Mitteilung.
Diesen Belagerungszustand wollen die Anlieger nicht länger hinnehmen.
Versammlungen seien weder genehmigungs- noch erlaubnispflichtig, sie müssten lediglich bei der Polizei angemeldet werden. "Der Einfluss der Versammlungsbehörde auf den Ort der Versammlung und die Strecke eines Aufzugs ist durch die hohe Relevanz des Versammlungsrechts und die geltende Rechtssprechung stark begrenzt," so die Polizei Münster.
Keine Demo von Rechts ohne Gegendemos
Carsten Peters verteidigt die Gegendemos in der Innenstadt. Der grüne Ratsherr aus Münster organisiert seit Jahren Proteste mit dem Bündnis "Keinen Meter den Nazis". Peters ist überzeugt, dass möglichst viel Gegenwehr wichtig sei.
"Wir haben hier in Münster die Erfahrung gemacht, dass wir immer sofort auf der Straße sind, wenn irgendwelche Nazis oder andere rechte Gruppierungen auflaufen. Das hat eben dazu geführt, dass die sich hier nicht haben festsetzen können - anders als in anderen Städten", ergänzt der Demo-Organisator.
Klagen gegen weitere Demos
Falls es wieder zu solchen Großdemolagen am Hauptbahnhof kommen sollte, wollen Anwohnende und Geschäftsleute sich wenn möglich juristisch dagegen zur Wehr setzen.
"Wir überlegen, wie wir dem Herr werden können, ob wir vielleicht vorm Verwaltungsgericht dagegen klagen, um hier nicht alle zwei Wochen belagert zu werden," erklärt Richard Halberstadt, CDU-Ratsherr in Münster und zuständig für das Bahnhofsviertel.
Tatsächlich haben die Rechtsextremen angekündigt, wieder zu kommen. Wann das sein soll, ließen sie aber offen.
Unsere Quellen:
- Polizei Münster
- Reporter vor Ort
